Dokumentation: Der Fall Forum des Gesundheitsministeriums


17.3.2002

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Die in diesem File gemachten Ausagen dürfen auf keinen Fall bedenkenlos als wahr hingenommen werden! Fragen Sie bitte UNBEDINGT immer einen oder mehrere GUTE Ärzte. Denken Sie daran: Es geht um Ihre Gesundheit! Aus genau diesem Grund wurde diese Dokumentation erstellt!

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Autor Thema:   Ominöser Bundesauschuss Ärzte und Kassen
ede.....
unregistriert
erstellt am: 27. Mai 2001 02:05           
Im Rahmen verschiedener Beiträge und auch meines Beitrags war immer mal vom o.g.Bundesausschuss die Rede, der zu bestimmen habe, was die Kassen bezahlen.
Nach genauerer Information habe ich gefunden, dass dieser Ausschuss lt. einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen nicht demokratisch legitimiert ist und deswegen oder überhaupt NUR Empfehlungen abgeben kann, die aber nicht verbindlich sind. Das Bundessozialgericht hat ja bereits etliche dieser Empfelungen, an die sich die Kassen meist (nicht immer) halten kassiert. Laut diesem Gericht haben die Aussagen des Ausschusses keine normative Wirkung für die Versicherten, demnach auch nicht für die Ärzte. Auch der Bundesgesundheitsminister kann dem Ausschuss Weisungen geben, was z.B. Seehofer mal gemacht hat.
Im Sozialgesetzbuch steht auch drin, dass neben der üblichen Medizin auch andere Therapien zu bezahlen sind von den Kassen.
Kläger haben sich schon öfters auf das Sozialgesetzbuch berufen und haben dabei Erfolg gehabt gegen die Kassen.

Seitz
Mitglied
erstellt am: 27. Mai 2001 08:35     Sehen Sie sich das Profil von Seitz an!   Senden Sie Seitz eine eMail!     
Lesen sie dazu:
http://www.aerztezeitung.de/docs/2001/04/06/065a0302.asp

wbensch
unregistriert
erstellt am: 27. Mai 2001 10:13           
Die vom Landessozialgericht Celle aufgeworfene Frage nach der Legitimation des Bundesausschusses bleibt weiter unbeantwortet. Wo sonst entscheiden Verbandsvertreter über Milliardenbeträge an
halbstaatlichen Geldern, ohne daß die betroffenen Bürger, die Beitragszahler und Patienten darauf Einfluß haben? /Aus dem angeführten link!
Interessant dazu auch die Diskussion dazu, was denn unsere Abgeordneten im Parlament noch für eine Funktion wahrnehmen. Geschieht die Diskussion nicht überwiegend medienwirksam im TV in Talkshows jeglicher Couleur? Wo werden also Entscheidungen getroffen? Sind diese Gremien durch die demokratische Wahl autorisiert?

Seitz
Mitglied
erstellt am: 27. Mai 2001 10:28     Sehen Sie sich das Profil von Seitz an!   Senden Sie Seitz eine eMail!     
Politik findet in zunehmendem Maße nicht mehr im Bundestag statt. Ist ein nationaler Ethikauschuß politisch legitimiert??

ede....
unregistriert
erstellt am: 27. Mai 2001 13:38           
Im 5.Sozialgesetzbuch § 2.Abs. 1 heisst es ausdrücklich:
"Behandlungsmethoden; Arznei und Heilmethoden der besonderen Therapierichtungen sind nicht ausgeschlossen".

Seitz
Mitglied
erstellt am: 27. Mai 2001 16:14     Sehen Sie sich das Profil von Seitz an!   Senden Sie Seitz eine eMail!     
Sofern sie nicht durch Heil- oder Hilfsmittelrichtlinien ausgeschlossen sind

O^O
Mitglied
erstellt am: 27. Mai 2001 17:19     Sehen Sie sich das Profil von O^O an!   Senden Sie O^O eine eMail!     
@ "ede" :
Lassen Sie es sein, SIE werden weder Jurist noch Mediziner !

lucky
unregistriert
erstellt am: 27. Mai 2001 21:53           
Lieber Ede,

das Bundessozialgericht ist aber inzwischen wieder auf den Pfad der Tugend zurückgekehrt und fordert einen Wirkungsnachweis. Früher hieß es einmal: was viele Ärzte machen, kann kein Unsinn sein; das muß bezahlt werden. Das ist vorbei, auch Richter sind lernfähig. Heute zählt, egal welche Therapierichtung, nur noch der Wirkungsnachweis.

Peter Rapp
Mitglied
erstellt am: 27. Mai 2001 22:26     Sehen Sie sich das Profil von Peter Rapp an!   Senden Sie Peter Rapp eine eMail!     
daisserwidder, der lucky.
Es gibt scheints doch verschiedene.Klasse.
PR

Peter Rapp
Mitglied
erstellt am: 27. Mai 2001 22:29     Sehen Sie sich das Profil von Peter Rapp an!   Senden Sie Peter Rapp eine eMail!     
apropos Wirkungsnachweis,
was nochmal gilt da alles als Solcher ?
Und gibts da Ausnahmen ?
PR

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