Datum: 22.08.2001 18:18:09 Autor: Ganz Konkret ©
die Opfer des 17.August klagen an
die Opfer des 17.August klagen an
Auf den Tag genau vor 45 Jahren wurde am 17. August 1956 die KPD auf Antrag der Adenauerregierung verboten. In Folge dieses Verbots - es bestimmte über 12 Jahre die Innenpolitik - gab es mehrere hunderttausend Ermittlungsverfahren und weit über 10 000 Strafverfahren mit Gefängnishaft für so manchen, der schon wegen Widerstandes gegen den Faschismus in Zuchthäusern und Konzentrationslagern der Nazidiktatur gesessen hatte.
Die bittere Erinnerung an das Parteiverbot von 1956, mit dem nicht wenige Nazijuristen auf Kommunistinnen und Kommunisten und deren Sympathisanten im wahrsten Sinne des Wortes einschlugen, führt in der gegenwärtigen verlogenen Mauerdiskussion zu der Frage:
Wann entschuldigt sich eigentlich die Westdeutsche CDU/CSU für dieses KPD-Verbot? Wann werden die Opfer dieses politischen Verbrechens eigentlich entschädigt? Und wenn wir gerade eine aktuell benutzte Frage an die Konservativen stellen, gleich die an die SPD hinterher:
Wann entschuldigt sich die SPD für die vielen Tausend Berufsverbote und deren Opfer, ebenfalls auf Anordnung eines Kanzlers, diesmal von Willy Brandt, angeordnet? Und wann nehmen sich die Massenmedien dieses Themas an?