Datum: 01.08.2001 13:32:28 Autor: F. Neumann ©
Hakenkreuz-Mahnmal
Herr Teichmann
Hallo Herr Teichmann,
andere können auch lesen. Insbesondere im Strafgesetzbuch, das die beanstandete Verwendung des Hakenkreuzes ausdrücklich von Strafe ausnimmt:
§86
[...]
(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.
[...]
Stellt sich noch allenfalls die Frage, ob die Stolberger Plastik Kunst ist oder vielleicht auch nicht.
Neumann