Datum: 29.08.2000 17:37:08 Autor: Hans-Joachim Heinrich ©
Forums-Umfrage

Liebe CDU-Redaktion, lieber Udo Teichmann

Eigentlich schade, oder ?

Nachdem ich erst vor knapp 2 Monaten zu dem Forum hinzugestossen bin, muss ich gestehen, dass es mir doch einigen Spass gemacht hat, hier mitzudiskutieren und Beitraege zu schreiben. Es hatte schon Reiz, Beitraege zu bestimmten Themenkreisen zu schreiben, insbesondere dann, wenn solche Beitraege dann auch Gegenstand von Beitraegen anderer Diskussionsteilnehmer wurden, die sich mit dem Inhalt kritisch auseinandersetzten oder Gedanken daraus aufgriffen. Ich habe dieses Forum der CDU, wie auch das der F.D.P., gerne genutzt, zumal ich glaubte, zur Meinungsbildung bei bestimmten Themen beitragen oder Anregungen zum Nachdenken darueber geben zu koennen. Das hat Spass gemacht.

Ich sah, wie auch Udo Teichmann und viele Andere, einen gewissen Handlungsbedarf als gegeben an, um dem Forum ein Niveau zu geben, was diesen Namen auch verdient. Wir haben uns darin, wie dies wohl am Sinnvollsten geschehen soll, unterschieden, haben aber hierueber, wie auch ueber andere Themen kontrovers und, wie ich finde, meist mit Stil, gestritten.

Die Art und Weise, wie hier Beitraege oder ganze Threads der Loeschpraxis der Redaktion anheimfielen, haben mich oft gestoert. Threads wie der von Udo Teichmann beispielsweise eroeffnete unter dem Thema “Ritenbruch” fand ich sehr interessant; es gab gerade in diesem Thread, um nur einen herauszugreifen, eine Reihe von guten, ja sehr guten Beitraegen. Warum dieser dann auch der Loeschung schlussendlich anheimfiel, wird mir wohl immer ein Raetsel bleiben, ich vermag es zumindest nicht nachzuvollziehen.

Ich bin nicht so arrogant, mir einzubilden oder gar zu behaupten, dass ich nun “die Weisheit mit Loeffeln gefressen” haette oder gar die einzig richtigen Diskussionsansaetze gewaehlt haette; dies liegt mir fern. Dennoch muss ich sagen, dass mir meine Zeit zu schade ist, fuer ein Forum zu schreiben, wo ich nicht nur Zeit, sondern auch viele Ueberlegungen dazu anstellen muss, um letztendlich feststellen zu muessen, Beitraege “produziert” zu haben, die nur eine unwesentlich groessere Halbwertzeit haben als die Lebensdauer eines Pfundes Butter, das man in die Sonne legt. Ich sah (und sehe immer noch) ein Diskussionsforum einer politischen Partei als etwas Anderes an als einen Ersatz fuer moeglicherweise fehlende Spielautomaten oder ein Substitut fuer einen ausgefallenen Stammtischabend. Und zum reinen “Luft ablassen” gibt es andere Moeglichkeiten, zum Beispiel die, mit meinen Hunden einen groesseren Spaziergang zu unternehmen, anstatt immer neue Beitraege in ein offensichtlich von der betreibenden Partei missverstandenes Forums einzustellen.

So moechte ich mich also heute zuerst einmal bis auf Weiteres von dem Forum verabschieden. Ich werde zunaechst natuerlich weiterhin Beitraege lesen, vielleicht auch einmal mit einer kurzen Randnotiz die eine oder andere Bemerkung dazu machen, aber Beitraege, die Denk- und Zeitaufwand erfordern, werde ich mir ersparen; es lohnt sich schlicht nicht. Vielleicht irgendwann spaeter einmal, wenn Redaktion und CDU begriffen haben werden, dass ein Diskussionsforum nicht nur Spielwiese fuer Unausgelastete ist, sondern seinen festen Platz im politischen Diskurs einnehmen sollte, was auch Repraesentanten dieser Partei mal lesen und wo auch diese sich vielleicht mal genoetigt fuehlen, Stellung zu beziehen, werde ich vielleicht, wahrscheinlich sogar sicherlich, wieder zurueckkehren. Aber bis dahin scheint es noch ein langer Weg.

Zum Abschied moechte ich aber der Redaktion des Forums und der dieses Forum betreibenden Partei noch einige Ueberlegungen mit auf den Weg geben. Sie moegen es lessen, beherzigen oder verwerfen, es ist und bleibt ihren Entscheidungen ueberlassen.

Mit grosser Sorge habe ich als Konservativer feststellen muessen, dass sich die CDU in einem Machtkampf befindet. Die Spendenaffaere (so zumindest meine persoenliche Meinung) wurde zum Anlass genommen, ein grosses Stuehleruecken in der Partei zu beginnen, das mir immer noch nicht abgeschlossen scheint. Das wohl groesste Missverstaendnis bei fuehrenden Vertretern der Partei liegt m.E. darin, das Stuehleruecken oeffentlichkeitswirksam damit zu vertreten, die aufgedeckten Tatbestaende, die ohne Zweifel Missstaende waren, so breitzutreten, dass dieses Stuehleruecken auch der Oeffentlichkeit als unabdingbare Notwendigkeit erschien. Und nun, nach erfolgtem Stuehleruecken, findet man einfach nicht “zur Tagesordnung” zurueck, weil viele damit beschaeftigt sind, zu analysieren, wer wem aus welchen Gruenden wann das Messer in den Ruecken gestossen hat.

Die Regierung, insbesondere der Kanzler, spielt ein unglaubliches Solo auf dem Klavier, was die CDU, man moechte fast meinen, ihm zu Ehren, aufgeklappt hat. Wer kann oder wollte es ihm verdenken ? Als Folge davon verliert die CDU nicht nur Ansehen in der Bevoelkerung wegen der Spendenaffaere, sie verliert auch die Meinungsfuehrerschaft in jahrzehntelang gehaltenen Bereichen wie der Finanz- und Steuerpolitik. Die Fuehrung der Partei und andere Repraesentanten sind schlicht viel zu viel mit sich selbst, der Ein- oder Ausordnung aus “dem System Kohl” und ihrer Neupositionierung beschaeftigt, als dass sie in der Lage waeren, selbst ihren eigenen Fuehrungspersoenlichkeiten Sinnvolles und Notwendiges vernuenftig “zu verkaufen”, ganz zu schweigen von der Bevoelkerung.

Die Folgen hieraus sind geradezu haarestraeubend. Man sucht krampfhaft nach einem Thema, was geeignet scheint, die Partei wieder zu einen und stolpert, sozusagen, ueber den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Eingetragenen Lebenspartnerschaft. Ohne Ruecksicht auf Verluste wird in dieser Frage dann ein Standpunkt vertreten, der selbst die Identitaet der eigenen Partei, die sich im Wesentlichen mit der Vorrangigkeit der Eigenverantwortung des Indivuduums beschreiben laesst, bis zur Unkenntlichkeit hin verleugnet. Man hat zwar in der Partei, hie und da, erkannt, dass man sich damit heillos festgefahren und in eine isolierte Position begeben hat, lernt aber aus diesen Erkenntnissen nicht. Ob man daraus nicht lernt, weil man nicht will oder weil einem einfach die Kraft fehlt, mag dahingestellt bleiben. Aber man nimmt bewusst in Kauf, weitere Bevoelkerungsteile nachhaltig vor den Kopf zu stossen, bloss, um zu versuchen, wieder Ordnung in die eigenen Reihen zu bringen. Doch das, was fuer die Wirtschaft gilt, gilt nicht unbedingt fuer eine Partei, die fuehrend sein will: Gesundschrumpfen kann kein Rezept sein, will man wieder mehrheitsfaehig werden. Beide Dinge schliessen sich geradezu gegenseitig aus.

Nun ist es ueberhaupt nicht verwunderlich, dass andere, noch scheinbar wesentlich unwichtigere Dinge wie ein Diskussionsforum dieser Partei, dann stiefmuetterlich behandelt, vielleicht sogar eher als Last denn als Bereicherung empfunden werden. Anders kann ich die Art und Weise, wie mit dem Forum hier seitens der Partei und der Redaktion umgegangen wird, leider nicht verstehen.

Wer Mehrheiten wieder erreichen will, da gebe ich der CDU-Vorsitzenden Frau Dr Merkel voellig recht, muss mitten im Leben stehen. Dazu gehoert aber nicht nur, dass man sich nicht selbst in isolierte Positionen manovriert, dazu gehoert u.a. auch, moderne Kommunikationsmittel mit dem Buerger wie ein solches Diskussionsforum zu hegen, zu pflegen und ihm eine gewisse Beachtung, Aufmerksamkeit zu schenken. Die Buerger tun, um auch das noch einmal zu wiederholen, hier ihre Meinung nicht kund, um “Luft abzulassen”, sie tun sie kund, weil sie der Meinung sind, ihre Meinung sollte gehoert, sollte diskutiert werden.

Dies wird erst noch begriffen werden muessen. Dann wird man begreifen muessen, dass man Meinungsfuehrerschaft in der Bevoelkerung nicht durch irgendwelche wild in die Gegend gesetzten Schnellschuesse wiedererlangen kann, sondern nur durch wohldurchdachte, sinnmachende Konzepte fuer die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts. Und danach, aber eben auch erst danach, wird sich wieder eine Moeglichkeit eroeffnen, an entscheidenden Schaltstellen der Politik mehrheitsbildend mitwirken und gestalten zu koennen.

Die letzten Ausfuehrungen scheinen etwas vom Thema “Was soll aus dem Forum werden”, abgewichen zu sein. Aber diese Frage steht m.E. in unmittelbarem Zusammenhang mit diesen. Es kann heute nicht darum gehen, wie man mit einem Streich den gordischen Knoten durchschlagen kann, es geht darum, wie man ihn mit viel Geduld und Muehe langsam aufloesen kann. Hektik war selten ein guter Ratgeber in der Politik.

Viele Menschen werden also einfach warten muessen. Ich werde auch warten. Auf ein Forum, was sich selbst als ein meinungsbildendes Forum in der Partei versteht. Bis dahin wuensche ich den verbleibenden Diskutanten alles Gute. Vielleicht, irgendwann, klappt es ja dann doch noch und die Partei nimmt ihre Mitbuerger und deren Meinungen auch wieder Ernst und spiegelt dies in der Behandlung ihres Diskussionsforums. Was bleibt, ist die Hoffnung.

Mit freundlichen Gruessen
Hans-Joachim Heinrich