Wenn medizinische Ethik knapp ist

13.1.2003

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13. Januar 2003

Gesundheitsministerin Heide Moser warnt Kassenärztliche Vereinigung

In einem Schreiben an deren Vorsitzenden, Dr. Klaus Bittmann hat 
Gesundheitsministerin Heide Moser heute (13. Januar) die Kassenärztliche 
Vereinigung Schleswig-Holstein (KV) aufgefordert, "allen Handlungen und 
Bestrebungen entgegenzuwirken, die die Sicherstellung vertragsärztlicher 
Versorgung unzulässig einschränkt." Die Ministerin reagierte damit auf 
Pressemeldungen der KV, in denen diese ihre Mitglieder zu 
Sprechzeitenreduzierungen auffordert.

In dem Schreiben von Heide Moser an Dr. Klaus Bittmann heißt es weiter: "Ich 
darf Sie daran erinnern, dass die KV den GKV-Versicherten die erforderliche 
bedarfsgerechte Versorgung auch nur teilweise nicht vorenthalten darf.

Die Mitglieder der KV sind verpflichtet, regelmäßige Sprechstunden 
durchzuführen, die zudem auf dem Praxisschild bekannt gegeben werden müssen. 
Ausnahmen von einer derart geregelten Sprechstundenbehandlung sind nur im 
engen begründeten Rahmen möglich (Krankheit, Urlaub, Fortbildung).

Im Rahmen meiner Aufsichtspflicht fordere ich Sie deshalb auf, mir 
unverzüglich mitzuteilen, ob Sie in gesonderten Anschreiben die 
Vertragsärzteschaft in Schleswig-Holstein zu Praxisschließungen aufgefordert 
haben. Sofern das der Fall ist, legen Sie mir derartige Schreiben bitte 
unverzüglich vor.

Außerdem muss ich Sie dringend bitten, von weiteren öffentlichen Äußerungen 
Abstand zu nehmen, die der ordnungsgemäßen Wahrnehmung der Aufgaben der KV 
als Körperschaft des öffentlichen Rechts entgegenstehen können."


Verantwortlich für diesen Pressetext: Randy Lehmann
Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz 
Adolf-Westphal-Straße 4
24143 Kiel
Tel: 0431/988-5316
Fax: 0431/988-5344
E-Mail: pressestelle.mags@landsh.de
Presseinformationen der Landesregierung finden Sie aktuell und archiviert 
im Internet unter: http:// www.landesregierung.schleswig-holstein.de
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Ich fordere Sie auf, dafür zu sorgen, daß ab SOFORT keine 
Schwindelverfahren wie 
   - Homöopathie
       hierbei auch 
       - Schüsslersche Biochemie
       - Spagyrik
   - Magnetresonanztherapie
   - Bachblütentherapie
   - bioenergetische Verfahren
   - Kinesiologie
   - Neurolinguistisches Programmieren (NLP)
   - Reiki
   - Psychoenergetik
mehr angewendet werden. 

Zuwiderhandlung hat sofortige Schließung der jeweiligen Praxis,
und sofortigen Entzug der Approbation zur Folge.
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Aber so weit reicht die Ethik der Politiker nicht...

Ethik ist ein knappes Gut in Deutschland.

Aribert Deckers