Fernsehmacher als Gefahr

29.1.2005

Diesen Artikel darf ich dank der freundlichen Erlaubnis des Evangelischen Pressediensts hier wiedergeben.

Die originale URL ist: http://www.epd.de/suedwest/suedwest_index_32218.html

Aribert Deckers

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Verwaltungsgericht: Fernsehsender BTV4U muss abgeschaltet werden 

Stuttgart (epd). Der umstrittene Regionalsender BTV4U aus 
Baden-Württemberg muss voraussichtlich zum 31. Dezember seinen 
Sendebetrieb einstellen. Dies ergibt sich aus einer Eilentscheidung 
des Verwaltungsgerichts Stuttgart. Es wäre in Deutschland das erste 
Mal, dass ein Fernsehsender sein Programm nicht mehr ausstrahlen darf. 
BTV4U ist bundesweit auch über Satellit zu empfangen. 

Wie die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) als Aufsichtsbehörde 
mitteilte, bestätigte das Verwaltungsgericht Stuttgart den Beschluss 
der LFK, die Lizenz von BTV4U wegen fortgesetzter Lizenzverstöße nicht 
zu verlängern. Damit ende der Sendebetrieb sowohl über Kabel als auch 
über Satellit zum Jahresende.

Der betroffene Veranstalter könnte allerdings noch Beschwerde beim 
Verwaltungsgerichtshof einlegen.

Zur Frage, ob der BTV4U-Alleingesellschafter Thomas Hornauer dieses 
Rechtsmittel einlegt, war vorerst keine Stellungnahme zu erhalten.

In dem von BTV4U angestrengten Eilverfahren ging es darum, ob bis zu 
einer Entscheidung über die Klage der Sendebetrieb vorläufig 
weitergeführt werden darf. Dies habe das Gericht abgelehnt, so die 
LFK. Nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts hatten die 
Betreiberfirma Regio Network Communications (RNC) bzw. Hornauer selbst 
in einer Weise mehrfach gegen medienrechtliche Normen und Auflagen 
verstoßen, die die Prognose künftiger Verstöße und damit die Versagung 
der Zulassung rechtfertige.

Von besonderem Gewicht seien dabei die kontinuierliche direkte 
Einflussnahmen Hornauers auf einzelne Mitarbeiter, sein Missbrauch des 
Senders für persönliche Zwecke sowie der Verstoß gegen das gesetzliche 
Gebot der Unabhängigkeit und Sachlichkeit von Informationssendungen 
gewesen, wird die Gerichtsentscheidung von der LFK wiedergegeben. Die 
Rundfunkfreiheit sei eine dienende Freiheit für die freie individuelle 
und öffentliche Meinungsbildung. Damit verbiete sich "das 
In-Dienst-Stellen der medialen Möglichkeiten des Fernsehens für 
persönliche Zwecke".

Das Programm von BTV4U war u.a. wegen eines hohen Anteils an Esoterik- 
und Astrologie-Sendungen in die Kritik geraten. Auch die Kirchen 
hatten sich von dem Sender distanziert.

LFK-Präsident Thomas Hirschle begrüßte den Beschluss des 
Verwaltungsgerichts. Es habe der LFK bestätigt, "dass wir 
verantwortungsvoll und richtig gehandelt haben". Für die Beschäftigten 
des Ludwigsburger Senders bedauerte Hirschle, "dass es hierzu kommen 
musste". Die LFK sei zuversichtlich, dass sich angesichts der 
positiven medienwirtschaftlichen Entwicklung in Baden-Württemberg bald 
neue Beschäftigungsmöglichkeiten ergäben. 

(1456/27.12.2004)
 
Evangelischer Pressedienst Südwest, Augustenstr. 124, 70197 Stuttgart
redaktion {at} epd-sw.de

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Vor diesem Hintergrund sollte den Machern und Redakteuren in ALLEN Fernsehsendern klar sein, daß ihnen Grenzen gesetzt sind und diese Grenzen von Gerichten deutlich gezogen werden, bei besonderer geistiger Hartleibigkeit der Täter auch mit der Schließung des gesamten Senders.

Hierzu verweise ich auf den Fall des Saarländischen Rundfunks

04.10.2004   [ Aloe Vera und Bärbel Schäfer                  ]
             [ in der ARD mit dem gelben Kanister von FLP... ]

11.12.2004   [ Aloe Vera und Bärbel Schäfer                         ]
             [ in der ARD mit dem gelben Kanister von FLP... Teil 2 ] 
 

23.11.2004   [ Der Fall Houben                                                   ] 
             [ Brief des Nobelpreisträgers Prof. Dr. Rolf Zinkernagel an den WDR ]

Aribert Deckers